Überstunden

Ich wurde mit Minusstunden geplant. Kann jetzt frei über mich verfügt werden?

 

Nein. Der Schichtplan ist verbindlich. Wenn hier mit Minusstunden geplant wurde, ist der Arbeitgeber selber schuld. Mit der Anordnung des Schichtplans hat der Arbeitgeber von seinem Direktionsrecht Gebrauch gemacht. Einseitig kann er nichts mehr ändern. Nur mit beiderseitigem Einverständnis kann eine Änderung erfolgen.

 

Muss mein Arbeitgeber Überstunden konkret anordnen?

 

Es reicht noch nicht, wenn man einfach länger bleibt oder im Rahmen einer Gleitzeitregelung kurzfristig Stunden sammelt, um beispielsweise am Freitag eher gehen zu können. Überstunden müssen mit Wissen und Wollen des Arbeitgebers erfolgen; also entweder direkt angeordnet werden, oder es muss in sonstiger Weise zum Ausdruck kommen, dass die Arbeit über das übliche Zeitmaß hinaus gebilligt beziehungsweise geduldet wird.

 

Welche Auswirkungen haben Schwangerschaft, Schwerbehinderung, Teilzeit oder Ausbildung?

 

Schwerbehinderte müssen auf ihren Wunsch von der Mehrarbeit freigestellt werden. Schwangere dürfen maximal 8,5 Stunden täglich beschäftigt werden und gar nicht zwischen 20 und 6 Uhr. Bei Teilzeit auf Wunsch des Arbeitnehmers kann nur mit ausdrücklicher Einwilligung die Arbeitszeit verlängert werden. Auszubildende sind von Überstunden auszunehmen.

 

Darf mein Arbeitgeber mich in meiner Freizeit anrufen?

 

Anrufen darf der Arbeitgeber, nur muss man das Telefonat nicht annehmen. Freizeit ist Freizeit und beinhaltet auch das Recht, nicht erreichbar zu sein. Bei spontanem Arbeitsausfall ist man nicht verpflichtet, sich selber um Ersatz zu kümmern und seine Kolleginnen oder Kollegen in der Freizeit anzurufen. Das ist Aufgabe des Arbeitgebers.

 

Was ist bei Notfällen?

 

Ein Notfall liegt nur vor, wenn ohne sofortiges Handeln nicht wiedergutzumachende Schäden eintreten würden. Notfälle sind unvorhersehbar und nicht anders abwendbar. Belastungsspitzen oder Krankheitsausfälle gehören nicht dazu. Diese treten immer wieder auf. Selbst bei echten Notfällen, wie Frost, Sturm oder ähnliches, muss versucht werden, die Mitbestimmungsrechte zu wahren.

 

Darf ich mich weigern Überstunden zu leisten?

 

Kommt darauf an. Wie oben dargelegt, darf der Arbeitgeber in Betrieben mit Betriebs- / Personalrat Überstunden nur anordnen, wenn er das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats / Personalrats beachtet hat. Eine andere Grenze ergibt sich aus dem Arbeitszeitgesetz: Ohne eine Ausnahmeregelung darf die Arbeitszeit maximal 10 Stunden (ohne Pausen) betragen. Wird diese Zeit überschritten, ist eine Weigerung ungestraft möglich. Gleiches gilt, wenn Ruhezeiten nicht eingehalten werden, zum Beispiel, wenn während der Rufbereitschaft die Arbeit aufgenommen wird. Generell gilt aber: Bevor man die Arbeit verweigert, sollte man sicher sein, dass die Anordnung Überstunden zu leisten nicht wirksam ist. Also am besten zuerst mit dem Betriebsrat / Personalrat sprechen und sich notfalls durch Dritte Rat holen.

 

Wie beweise ich vor Gericht meine Überstunden?

 

Erster Schritt ist es, alle Stunden gründlich aufzuschreiben. Ferner sollte man diese Stunden vom Arbeitgeber oder seinem Vorgesetzten abzeichnen lassen. Dann ist man erst mal auf der sicheren Seite. Generell ist der Arbeitnehmer für den Anfall der Überstunden und deren Notwendigkeit darlegungs- und beweisbelastet. In diesem Zusammenhang muss der Arbeitnehmer vortragen, dass die Stunden angeordnet, gebilligt, geduldet und zur Erledigung der geschuldeten Arbeit notwendig waren.